👨‍⚖️EU weißt Vorschläge Zuckerbergs zurück

Zusammengefasst steht die Idee von Facebook dafür, Plattformen nicht für die veröffentlichten Inhalte verantwortlich zu machen. Alles andere widerspreche der Natur des Internets. Der EU-Kommissar Thierry Breton sagte hierzu im Gegenzug laut Reuters: „Wir müssen uns nicht dieser Firma anpassen, sondern diese Firma muss sich uns anpassen.“

Der wesentliche Inhalt der Debatte dreht sich um die Frage, welche Rollen Online-Plattformen wie Facebook, Twitter und Co in Zukunft spielen sollen. Mark Zuckerberg ist der Meinung, dass diese Dienste lediglich die Infrastruktur für den Meinungsaustausch bieten würde – um die Regeln müsse sich die Politik kümmern. In Facebooks White Paper heißt es, dass Plattformen Vermittler und nicht selbst Sprecher seien. Deshalb sind Regelungen, die Plattformbetreiber verantwortlich für Inhalte machen, nicht für die Internet-Landschaft geeignet.

Vera Jourova, Vizepräsidentin der EU-Kommission, zuständig für Werte und Transparenz, sieht das etwas anders. Facebook muss sich der Frage, welche Werte als Unternehmen vertreten werden sollen und der daraus resultierenden Verantwortung stellen.

Am Mittwoch will Kommissar Breton Vorschläge zum Umgang mit der Dominanz von Internetunternehmen und zur Nutzung künstlicher Intelligenz bekanntgeben.